Am 2. Juni 2018 wollen Rechtspopulisten, Identitäre und Wutbürger unter dem Pseudonym „Patrioten NRW“ in Solingen eine Kundgebung veranstalten.

Während Sie selbst von einer „Kundgebung für die Meinungsfreiheit“ sprechen, zeigen die von ihnen angekündigten Redner*innen, dass es den Organisatoren dabei vielmehr um die Verbreitung rechter Hetze gegen Migrant*innen und Andersdenkende geht!

Das rhetorische und intellektuelle Ausnahmetalent „Myriam aus Kandel“ stört sich z.B. an § 130 StGB, der Volksverhetzung bestraft und nennt es „Zensurgesetz“.

Jener Paragraph untersagt:

  1. Aufstachelung zum Hass gegen eine nationale, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe.
  2. Angriff der Menschenwürde aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Gruppe gemäß 1.
  3. Billigung, Leugnung, Verharmlosung des Völkermords im Nationalsozialismus.
  4. Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung nationalsozialistischer Gewalt- und Willkürherrschaft.

Wir, die Solinger Bürgerinnen und Bürger werden nicht auf diese Mogelpackung hereinfallen, sondern ein klares Zeichen für Menschenwürde, Toleranz und die Werte des Grundgesetzes setzen.

Wir lehnen es ab, dass Hass, Hetze und Angriffe auf die Menschenwürde zum Mittel der weltanschaulichen Auseinandersetzung werden.

Wir treten für eine offene, liberale, solidarische und vielfältige Stadtgesellschaft ein.

Kommt am Samstag um 14:30 Uhr zum Neumarkt, damit wir den dort auftretenden Rechten zeigen, dass UNSER Solingen #buntstattbraun ist!